Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)

Nutzungsbedingungen für den Online-Marktplatz Refind.

§ 1 Geltungsbereich und Vertragspartner

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend „AGB") regeln die Nutzung der Plattform Refind (nachfolgend „Plattform"), betrieben durch den im Impressum genannten Betreiber (nachfolgend „Refind"). Mit der Registrierung erkennt der Nutzer diese AGB an.

§ 2 Rolle von Refind als Marktplatz

Refind betreibt einen Online-Marktplatz, der es registrierten Nutzern ermöglicht, eigene Artikel (insbesondere gebrauchte und neue Kleidung sowie Accessoires) zum Verkauf anzubieten und Artikel anderer Nutzer zu erwerben.

Refind ist nicht Verkäufer und nicht Käufer der über die Plattform angebotenen Artikel. Refind stellt lediglich die technische Infrastruktur für das Zustandekommen von Kaufverträgen zwischen Nutzern zur Verfügung.

§ 3 Registrierung und Nutzerkonto

Für die Nutzung der Verkaufs- und Kauffunktionen ist eine Registrierung erforderlich. Der Nutzer verpflichtet sich, wahrheitsgemäße und vollständige Angaben zu machen und diese aktuell zu halten. Jedes Nutzerkonto ist persönlich und nicht übertragbar. Der Nutzer ist verpflichtet, seine Zugangsdaten geheim zu halten.

§ 4 Einstellen von Artikeln

Verkäufer können Artikel auf der Plattform einstellen. Die Beschreibung, die Bilder und der Preis werden vom Verkäufer eigenverantwortlich festgelegt. Der Verkäufer steht dafür ein, dass die Angaben wahrheitsgemäß und vollständig sind und dass er zum Verkauf der angebotenen Artikel berechtigt ist.

Refind ist nicht verpflichtet, Inhalte vor der Veröffentlichung zu prüfen, und übernimmt keine Gewähr für die Richtigkeit, Vollständigkeit oder Aktualität von Inserate-Inhalten.

§ 5 Zustandekommen des Kaufvertrags

Der Kaufvertrag kommt ausschließlich zwischen Käufer und Verkäufer zustande. Refind wird nicht Vertragspartei. Aus dem Kaufvertrag entstehende Rechte und Pflichten – insbesondere Zahlung, Lieferung, Gewährleistung, Widerruf – bestehen ausschließlich zwischen Käufer und Verkäufer.

Soweit gesetzliche Verbraucherschutzregelungen (z. B. Widerrufsrecht) Anwendung finden, richten sich diese danach, ob der Verkäufer als Unternehmer im Sinne des § 14 BGB oder als Privatperson handelt. Verkäufer sind verpflichtet, ihren rechtlichen Status korrekt anzugeben.

§ 6 Pflichten der Nutzer

Nutzer verpflichten sich insbesondere,

  • nur Artikel anzubieten, die nicht gegen geltendes Recht oder Rechte Dritter verstoßen,
  • keine verbotenen Inhalte gemäß unseren Community-Richtlinien einzustellen,
  • keine Spam-, Betrugs- oder Phishing-Inhalte zu verbreiten,
  • andere Nutzer respektvoll zu behandeln,
  • die Plattform nicht zu missbrauchen oder ihre Funktionsfähigkeit zu beeinträchtigen.

§ 7 Moderation, Entfernung von Inhalten, Sperrung

Refind ist berechtigt, Inserate, Nachrichten oder sonstige Inhalte zu entfernen oder zu sperren, wenn ein begründeter Verdacht besteht, dass diese gegen diese AGB, gegen die Community-Richtlinien oder gegen geltendes Recht verstoßen.

Refind ist berechtigt, Nutzerkonten bei schwerwiegenden oder wiederholten Verstößen ohne vorherige Ankündigung dauerhaft zu sperren. In diesem Fall können die zur Registrierung verwendete E-Mail-Adresse und ggf. die verifizierte Telefonnummer dauerhaft von einer erneuten Nutzung der Plattform ausgeschlossen werden, um Umgehungen zu verhindern.

§ 8 Gebühren

Die Registrierung sowie das Einstellen von Artikeln sind grundsätzlich kostenlos. Bei Nutzung des optionalen Käuferschutzes („Sicher kaufen") wird auf den Artikelpreis eine Käuferschutzgebühr aufgeschlagen, die vor Abschluss des Kaufs transparent ausgewiesen wird. Versandkosten werden vom gewählten Versanddienstleister (z. B. DHL, Hermes, DPD) berechnet und ebenfalls vor dem Kauf angezeigt.

Refind kann zusätzlich eine Verkäuferprovision auf erfolgreich abgewickelte Verkäufe erheben. Etwaige Provisionssätze werden im Bereich „Auszahlungen" bzw. vor der Aktivierung der Auszahlungsfunktion ausgewiesen.

§ 8a Käuferschutz, Treuhand und Versand

Refind bietet Nutzern optional die Funktion „Sicher kaufen" an. Wird diese Funktion genutzt, wickelt Refind die Zahlung über einen externen Zahlungsdienstleister (Stripe Payments Europe, Ltd.) im Wege eines Treuhandverfahrens ab:

  • Die Käufer:in zahlt den Kaufpreis zzgl. Versand und Käuferschutzgebühr.
  • Der Betrag wird beim Zahlungsdienstleister vorgemerkt und nicht sofort an die Verkäufer:in ausgezahlt.
  • Die Verkäufer:in erhält ein vorausbezahltes Versandlabel (DHL, Hermes oder DPD über Sendcloud) und ist verpflichtet, den Artikel innerhalb von 5 Werktagen zu versenden, andernfalls wird die Bestellung storniert und die Käufer:in erstattet.
  • Nach Zustellung hat die Käufer:in 48 Stunden Zeit, den Empfang zu bestätigen oder einen Streitfall zu eröffnen. Erfolgt keine Reaktion, wird der Betrag automatisch an die Verkäufer:in freigegeben.
  • Die Auszahlung an die Verkäufer:in erfolgt über ein bei Stripe Connect verifiziertes Konto. Verkäufer:innen müssen für die Auszahlungsfunktion ein Stripe-Konto einrichten und die dort vorgesehenen Identifikations- und Compliance-Anforderungen (KYC) erfüllen.

Refind ist auch im Rahmen des Käuferschutzes nicht Vertragspartei des Kaufvertrags und nicht Zahlungsempfänger; Refind handelt lediglich als Vermittler der Zahlung über Stripe.

§ 8b Streitfälle bei Treuhandkäufen

Eröffnet die Käufer:in fristgerecht einen Streitfall (z. B. wegen Nichtlieferung, Falschlieferung oder erheblicher Mängel), wird der treuhänderisch verwahrte Betrag bis zur Klärung des Streitfalls nicht freigegeben. Refind prüft den Streitfall anhand der von beiden Seiten übermittelten Informationen (z. B. Trackingdaten, Fotos, Chatverlauf) und kann den Betrag nach billigem Ermessen entweder an die Verkäufer:in freigeben oder an die Käufer:in erstatten.

Die gerichtliche Geltendmachung weitergehender Ansprüche zwischen Käufer:in und Verkäufer:in bleibt davon unberührt.

§ 9 Haftung

Refind haftet unbeschränkt für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit sowie nach Maßgabe des Produkthaftungsgesetzes. Für leichte Fahrlässigkeit haftet Refind nur bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten und beschränkt auf den vertragstypisch vorhersehbaren Schaden.

Refind übernimmt keine Haftung für die von Nutzern eingestellten Inhalte, die Richtigkeit von Artikelbeschreibungen, die Abwicklung von Kaufverträgen zwischen Nutzern oder die Beschaffenheit und Lieferung der gehandelten Artikel.

§ 10 Datenschutz

Informationen zur Verarbeitung personenbezogener Daten finden sich in unserer Datenschutzerklärung.

§ 11 Änderungen der AGB

Refind behält sich vor, diese AGB zu ändern, sofern dies aus rechtlichen, technischen oder organisatorischen Gründen erforderlich ist. Nutzer werden über Änderungen rechtzeitig informiert.

§ 12 Schlussbestimmungen

Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen hiervon unberührt. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Gegenüber Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur, soweit nicht der gewährte Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird.